SCHUTZBLECHVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3213984 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3213984
Anmeldenummer
EP16184308
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2016
Veröffentlicht
06.09.2017
Erteilt
25.11.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 11/19 (2020.01)
B62J 15/00 (2006.01)
Priorität
TW 105106062 01.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

  2. 06.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

  3. 25.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HSU, Kuo-Chung

Chang Hua Hsien 504, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.