GASAUSSTOSSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3214204 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3214204
- Anmeldenummer
- EP14904758
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2014
- Veröffentlicht
- 06.09.2017
- Erteilt
- 27.11.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 16/455 (2006.01)B01J 4/00 (2006.01)H01L 21/31 (2006.01)H05H 1/24 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/078725 29.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/067381 06.05.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TABATA, Yoichiro
Tokyo 104-0031, JP
WATANABE, Kensuke
Tokyo 104-0031, JP
NISHIMURA, Shinichi
Tokyo 104-0031, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.