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Europäisches Patent · EP3214214 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3214214
Anmeldenummer
EP16174182
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2016
Veröffentlicht
06.09.2017
Erteilt
04.03.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 21/04 (2006.01)
Priorität
DE 202016101177 U 04.03.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 04.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Mattes & Ammann GmbH & Co. KG

Brühlstrasse 8, 72469 Messstetten (Tieringen), DE

Erfinderin/Erfinder

LARSEN, Christoph

72469 Messstetten-Tieringen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.