WC-SPÜLWIRKSTOFF-BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3214232 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3214232
- Anmeldenummer
- EP17159086
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2017
- Veröffentlicht
- 06.09.2017
- Erteilt
- 08.07.2020
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 9/03 (2006.01)E03D 9/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 16158828 04.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 21.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 10.07.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2020
- 08.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sander, Immo
65195 Wiesbaden, DE
Leikam, Rafi
65396 Walluf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.