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Europäisches Patent · EP3214369 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3214369
Anmeldenummer
EP17158501
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2017
Veröffentlicht
06.09.2017
Erteilt
12.09.2018
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23K 5/14 (2006.01)
Priorität
JP 2016038633 01.03.2016
JP 2017033176 24.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 12.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

Toyotomi Co., Ltd.

TOYOTOMI CO., LTD.

5-17, Momozono-cho Mizuho-ku, Nagoya-shi, Aichi, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYATAKE, Seiichi

Nagoya-shi, Aichi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.