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Europäisches Patent · EP3214582 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3214582
Anmeldenummer
EP16181366
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2016
Veröffentlicht
06.09.2017
Erteilt
12.02.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 19/07 (2006.01)
Priorität
FR 1651711 01.03.2016
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 12.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CUYPERS, Frank

9000 De Pinte, BE

VAN NIEUWENHUYZE, Olivier

1970 Wezembeek-Oppem, BE

DUMOULIN, Patrick

1170 Bruxelles, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.