VORFORMFORMUNGSSYSTEM UND FORMNEST FÜR EIN VORFORMFORMUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3215335 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3215335
- Anmeldenummer
- EP15857633
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2015
- Veröffentlicht
- 13.09.2017
- Erteilt
- 29.12.2021
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29B 11/08 (2006.01)B29C 45/40 (2006.01)B29C 45/33 (2006.01)
- Priorität
- US 201462076544 P 07.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2015/051152 06.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/070287 12.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 09.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
- 04.01.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2022
- 29.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mississauga, Ontario L5N 6N5, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.