ZWEITEILIGER BEHÄLTERDECKEL
Europäisches Patent · EP3215434 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3215434
- Anmeldenummer
- EP15794739
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2015
- Veröffentlicht
- 13.09.2017
- Erteilt
- 08.05.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 43/16 (2006.01)B65D 47/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201462074614 P 03.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/058542 02.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/073325 12.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 08.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CUNNINGHAM, Christopher H.
Chicago, Illinois 60642, US
ANGELONI, Paul J.
Chicago, Illinois 60642, US
NUNEZ, Justin
Chicago, Illinois 60642, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.