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Europäisches Patent · EP3215678 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3215678
- Anmeldenummer
- EP15777929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2015
- Veröffentlicht
- 13.09.2017
- Erteilt
- 21.12.2022
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02D 7/02 (2006.01)E02D 7/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014016400 07.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/073203 08.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/071067 12.05.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 21.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KÖCHER, Johannes
36093 Künzell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.