SCHLOSS
Europäisches Patent · EP3215696 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3215696
- Anmeldenummer
- EP15787204
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2015
- Veröffentlicht
- 13.09.2017
- Erteilt
- 12.12.2018
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 63/12 (2006.01)E05C 5/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 507982014 04.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/075128 29.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/071202 12.05.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 19.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TRUMMER, Hannes
A-8401 Kalsdorf, AT
FORTMUELLER, Günther
A-8343 Trautmannsdorf, AT
BACHATZ, Stefan
A-8570 Voitsberg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.