SELBSTAUSRICHTENDE VENTILDICHTUNG
Europäisches Patent · EP3215769 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3215769
- Anmeldenummer
- EP15857805
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2015
- Veröffentlicht
- 13.09.2017
- Erteilt
- 08.01.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/42 (2006.01)F16K 1/34 (2006.01)F16K 1/38 (2006.01)
- Priorität
- US 201462076710 P 07.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/059401 06.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/073822 12.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 08.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEPHENSON, Graham
Port Erin Isle of Man IM9 6PH, GB
BREGAZZI, Charles Kneen
Lower Foxdale Isle of Man IM4 3BE, GB
IRVINE, Barry
Jurby Isle of Man IM7 3BF, GB
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