VENTILEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3215772 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3215772
Anmeldenummer
EP15705206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2015
Veröffentlicht
13.09.2017
Erteilt
12.12.2018
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/42 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/000330 14.02.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/128007 18.08.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 19.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHUBERT, Dominik

73061 Ro Wälden, DE

KIEFER, Thomas

73760 Ostfildern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.