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Europäisches Patent · EP3216344 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3216344
Anmeldenummer
EP17155764
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2017
Veröffentlicht
13.09.2017
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 89/00 (2006.01)
A01K 89/01 (2006.01)
Priorität
JP 2016047586 10.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

Shimano Inc.

3-77 Oimatsu-cho Sakai-ku, Sakai City, Osaka 590-8577, JP

Erfinderin/Erfinder

SAITO, Kei

Sakai City, Osaka 590-8577, JP

IKEBUKURO, Satoshi

Sakai City, Osaka 590-8577, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.