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Europäisches Patent · EP3216376 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3216376
- Anmeldenummer
- EP17151932
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2017
- Veröffentlicht
- 13.09.2017
- Erteilt
- 24.11.2021
- Schutz endet spätestens
- 17.01.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47K 3/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 202016101239 U 07.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 03.07.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Patentanwalt Koelliker GmbH, Bahnhofstrasse 11, 6210 Sursee (entfernt)
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2025
- 03.07.2025
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Stolmár & Partner Intellectual Property GmbH, Bahnhofstrasse 11, 6210 Sursee
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 07.02.2022
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Altua Leiden Holding B.V, Pascalstraat 12A, 3771 RT Barneveld, Niederlande → Altura Leiden Holding B.V., Pascalstraat 12A, 3771 RT Barneveld, Niederlande
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2022
3 frühere Einträge
- 01.02.2022
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Altura Leiden Holding B.V., Hagenweg 1 F, 4131 LX Vianen ZH, Niederlande → Altua Leiden Holding B.V, Pascalstraat 12A, 3771 RT Barneveld, Niederlande
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2022
- 26.01.2022
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Patentanwalt Koelliker GmbH, Bahnhofstrasse 11, 6210 Sursee
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022
- 24.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.