FÜHRUNGSARTIGES VIRTUELLES WANDSYSTEM

Europäisches Patent · EP3216377 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3216377
Anmeldenummer
EP15857127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2015
Veröffentlicht
13.09.2017
Erteilt
16.03.2022
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 1/02 (2020.01)
A47L 11/24 (2006.01)
Priorität
CN 201410624374 07.11.2014
PCT-Anmeldung
PCT/CN2015/093955 06.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/070835 12.05.2016
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 25.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  3. 16.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANG, Jinju

Suzhou Jiangsu 215168, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.