OPERATIONSTISCHBEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3216439 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3216439
Anmeldenummer
EP16159120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2016
Veröffentlicht
13.09.2017
Erteilt
23.10.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 13/10 (2006.01)
A61G 13/04 (2006.01)
A61G 13/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 23.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOEL, Stephen

Union City, CA 94587-1234, US

PERLMAN, Timothy

Union City, CA 94587-1234, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.