MIKRONADELVORRICHTUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3216484 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3216484
Anmeldenummer
EP15866287
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2015
Veröffentlicht
13.09.2017
Erteilt
01.02.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 37/00 (2006.01)
Priorität
JP 2014247191 05.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/084193 04.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/088886 09.06.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 13.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

  3. 01.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OGURA, Makoto

Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0856, JP

KUMON, Takashi

Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0856, JP

YAMAMOTO, Naoki

Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0856, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.