SORTIERSYSTEM

Europäisches Patent · EP3216530 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3216530
Anmeldenummer
EP17159610
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2017
Veröffentlicht
13.09.2017
Erteilt
08.05.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07C 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 202016101278 U 08.03.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 08.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019

Beteiligte

Inhaberin

WIPOTEC GmbH

Adam-Hoffmann-Straße 26, 67657 Kaiserslautern, DE

Erfinderin/Erfinder

Arnold, Kurt

67663 Kaiserslautern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.