AUFNAHMEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3216558 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3216558
Anmeldenummer
EP17156125
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2017
Veröffentlicht
13.09.2017
Erteilt
08.04.2020
Schutz endet spätestens
13.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B23Q 3/154 (2006.01)
B25B 11/02 (2006.01)
Priorität
DE 102016002742 07.03.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 08.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAYAPINAR, Haydar

88471 Laupheim, DE

BAYER, Johann

88454 Hochdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.