LEBENSMITTELABFALLBEHANDLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3216778 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3216778
- Anmeldenummer
- EP16176120
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2016
- Veröffentlicht
- 13.09.2017
- Erteilt
- 06.04.2022
- Schutz endet spätestens
- 23.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- C05F 17/90 (2020.01)
- Priorität
- US 201615067152 10.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 25.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2022
- 17.06.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2022
- 06.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fort Lee, NJ 07024, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.