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Europäisches Patent · EP3216929 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3216929
- Anmeldenummer
- EP17159399
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2017
- Veröffentlicht
- 13.09.2017
- Erteilt
- 14.10.2020
- Gelöscht
- 25.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 11/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016045835 09.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021
- 14.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KITAMURA, Masaki
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
SHIMOKAWA, Yuki
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
KASHIRAJIMA, Shu
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
SHINOHARA, Yuuki
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
MOMOE, Masaaki
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.