SPÜLTOILETTE

Europäisches Patent · EP3216929 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3216929
Anmeldenummer
EP17159399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2017
Veröffentlicht
13.09.2017
Erteilt
14.10.2020
Gelöscht
25.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 11/08 (2006.01)
Priorität
JP 2016045835 09.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021

  2. 14.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KITAMURA, Masaki

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

SHIMOKAWA, Yuki

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

KASHIRAJIMA, Shu

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

SHINOHARA, Yuuki

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

MOMOE, Masaaki

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.