ELEKTROMECHANISCHES VERSCHLUSSSYSTEM FÜR EIN MÖBEL UND MÖBEL

Europäisches Patent · EP3216951 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3216951
Anmeldenummer
EP17159190
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2017
Veröffentlicht
13.09.2017
Erteilt
15.04.2020
Gelöscht
25.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 17/20 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
E05B 47/02 (2006.01)
E05B 63/12 (2006.01)
E05B 65/08 (2006.01)
E05B 15/10 (2006.01)
E05C 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 202016101314 U 10.03.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021

  2. 09.05.2020

    Vertretung eingetragen

    Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2020

  3. 15.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.