EINSTECKSCHLOSS MIT WENDBAREM RIEGELBOLZEN

Europäisches Patent · EP3216953 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3216953
Anmeldenummer
EP16160034
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2016
Veröffentlicht
13.09.2017
Erteilt
17.10.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 63/04 (2006.01)
E05B 15/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 17.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

Locinox

Mannebeekstraat 21, 8790 Waregem, BE

Erfinderin/Erfinder

Talpe, Joseph

8551 Heestert-Zwevegem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.