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Europäisches Patent · EP3216979 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3216979
Anmeldenummer
EP16158965
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2016
Veröffentlicht
13.09.2017
Erteilt
08.05.2019
Schutz endet spätestens
06.03.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E21D 11/10 (2006.01)
E04G 21/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 08.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019

  6. 08.05.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.