ABGEDICHTETES GEHÄUSE
Europäisches Patent · EP3217028 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3217028
- Anmeldenummer
- EP17159753
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2017
- Veröffentlicht
- 13.09.2017
- Erteilt
- 19.08.2020
- Schutz endet spätestens
- 06.03.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F16B 33/00 (2006.01)F16J 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201662304344 P 07.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 30.10.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2020
- 19.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
4237690 Netanya, IL
7528083 Rishon-LeZion, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.