WELLENZIRKULATIONS-KUGELSCHRAUBE

Europäisches Patent · EP3217040 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3217040
Anmeldenummer
EP16160021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2016
Veröffentlicht
13.09.2017
Erteilt
29.01.2020
Schutz endet spätestens
10.03.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16H 25/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 02.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 31.01.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LangPatent Anwaltskanzlei IP Law Firm, c/o Christian Lang, Täätschestrasse 38, Postfach 454, 3914 Blatten b. Naters

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2020

  6. 29.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSAI, Shang-Hua

40852 Taichung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.