WÄRMETAUSCHER
Europäisches Patent · EP3217119 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3217119
- Anmeldenummer
- EP15857045
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2015
- Veröffentlicht
- 13.09.2017
- Erteilt
- 12.12.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 41/00 (2006.01)F28F 3/00 (2006.01)F28F 9/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014225794 06.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/054289 17.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/072100 12.05.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 19.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAHASHI, Suguru
Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.