INTEGRIERTES KONDENSATOR- UND VERDICHTERSYSTEM

Europäisches Patent · EP3217134 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3217134
Anmeldenummer
EP16204254
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2016
Veröffentlicht
13.09.2017
Erteilt
20.07.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 9/00 (2006.01)
B60H 1/32 (2006.01)
Priorität
US 201615065745 09.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 31.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

  3. 20.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

Beteiligte

Inhaberin

Bergstrom, Inc.

2390 Blackhawk Road, P.O.Box 6007, Rockford, IL 61125, US

Erfinderin/Erfinder

ZEIGLER, Terry

ROCKFORD, IL Illinois 61125, US

CONNELL, Brett S.

ROCKFORD, IL Illinois 61125, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.