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Europäisches Patent · EP3217414 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3217414
Anmeldenummer
EP17164697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2013
Veröffentlicht
13.09.2017
Erteilt
23.09.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 13/20 (2006.01)
H01H 3/02 (2006.01)
Priorität
JP 2013019361 04.02.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 23.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MACHIDA, Noriyoshi

Tokyo 103-0011, JP

SHIMOYAMA, Eijiro

Saitama 368-0193, JP

TAKANO, Yoshihiro

Saitama 368-0193, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.