HAUSTECHNIKANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3217767 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3217767
- Anmeldenummer
- EP17160620
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2017
- Veröffentlicht
- 13.09.2017
- Erteilt
- 12.06.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/14 (2006.01)H02G 3/18 (2006.01)H05B 39/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016204045 11.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 23.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 20.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPRIS AG, Pelikanweg 2, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2024
- 12.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
67724 Höringen, DE
67724 Höringen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.