DÄMPFUNGS- ODER RÜCKFÜHRUNGSVORRICHTUNG FÜR SCHIEBETÜRFLÜGEL ODER FÜR SCHUBLADEN
Europäisches Patent · EP3217841 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3217841
- Anmeldenummer
- EP15790597
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2015
- Veröffentlicht
- 20.09.2017
- Erteilt
- 16.10.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 5/02 (2006.01)E05F 5/00 (2017.01)A47B 88/473 (2017.01)A47B 88/40 (2017.01)
- Priorität
- IT MI20140345 U 11.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/075975 06.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/075051 19.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 16.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIROTTO, Adriano
I-31027 Spresiano, IT
MOLINER, Lucio
I-32035 Santa Giustina, IT
BORTOLUZZI, Guido
I-32100 Belluno, IT
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