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Europäisches Patent · EP3217852 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3217852
Anmeldenummer
EP15858552
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2015
Veröffentlicht
20.09.2017
Erteilt
08.01.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 43/04 (2006.01)
A47J 43/046 (2006.01)
A47J 43/07 (2006.01)
Priorität
US 201462077982 P 11.11.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/060095 11.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/077424 19.05.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 08.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEHAR, Moises

Boca Raton, FL 33433, US

SPENCER, Jr. Joseph C.

Purvis, MS 39475, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.