FORMBARES ODER STARRES GEBILDE ZUR MARKIERUNG EINES ORTS ODER BEREICHS IM ODER AM MENSCHLICHEN ODER TIERISCHEN KÖRPER

Europäisches Patent · EP3217916 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3217916
Anmeldenummer
EP16837998
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2016
Veröffentlicht
20.09.2017
Erteilt
21.10.2020
Schutz endet spätestens
21.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 90/00 (2016.01)
Priorität
DE 102016201421 29.01.2016
PCT-Anmeldung
PCT/DE2016/200576 22.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/129162 03.08.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2026

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2026

  2. 20.08.2026

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Gelöscht → Aktiv
    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026
    Löschdatum
    23.07.2026 (entfernt)
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2026

  3. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  4. 01.01.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2024 → 31.12.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  5. 09.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024

  6. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  7. 21.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

Beteiligte

Inhaberin

SurgMark GmbH

Kunaustr. 7, 22393 Hamburg, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHURE Viola

16359 Biesenthal, DE

SCHURE Frank

16359 Biesenthal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.