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Europäisches Patent · EP3218028 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3218028
Anmeldenummer
EP15794274
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2015
Veröffentlicht
20.09.2017
Erteilt
20.01.2021
Gelöscht
29.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/168 (2006.01)
A61M 1/36 (2006.01)
A61M 5/145 (2006.01)
Priorität
GB 201420161 13.11.2014
PCT-Anmeldung
PCT/GB2015/053404 10.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/075453 19.05.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  2. 01.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

  3. 20.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TURNER, Stephen

Gloucester Gloucestershire GL2 9QL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.