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Europäisches Patent · EP3218039 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3218039
- Anmeldenummer
- EP14808525
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2014
- Veröffentlicht
- 20.09.2017
- Erteilt
- 25.07.2018
- Gelöscht
- 30.11.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/08 (2006.01)A61M 16/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/074457 13.11.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/074722 19.05.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 25.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANGER, Ewald
97246 Eibelstadt, DE
KLAUS, Dieter
79689 Maulburg, DE
URBAN, Peter
79117 Freiburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.