ULTRASCHALLBEARBEITUNGSSYSTEM MIT PIEZOKRAFTSENSOR
Europäisches Patent · EP3218121 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3218121
- Anmeldenummer
- EP15790112
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2015
- Veröffentlicht
- 20.09.2017
- Erteilt
- 29.04.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B06B 3/00 (2006.01)G01L 1/16 (2006.01)B29C 65/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014116474 11.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/075529 03.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/074983 19.05.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 29.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOGLER, Ulrich
88690 Uhldingen-Mühlhofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.