HARNSTOFFENDBEARBEITUNG MIT SÄUREWÄSCHE
Europäisches Patent · EP3218355 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3218355
- Anmeldenummer
- EP15756173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2015
- Veröffentlicht
- 20.09.2017
- Erteilt
- 10.10.2018
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07C 273/16 (2006.01)B01D 53/14 (2006.01)B01D 53/54 (2006.01)B01D 53/58 (2006.01)B01D 53/73 (2006.01)
- Priorität
- EP 14192905 12.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/069857 31.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/074813 19.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 10.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.