GESCHLOSSENE BRILLE MIT INTEGRIERTEN OPTISCHEN LINSEN
Europäisches Patent · EP3218764 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3218764
- Anmeldenummer
- EP15794597
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2015
- Veröffentlicht
- 20.09.2017
- Erteilt
- 06.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 15.11.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G02C 11/08 (2006.01)G02C 9/00 (2006.01)A61F 9/02 (2006.01)
- Priorität
- BE 201405064 14.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/076729 16.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/075338 19.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 01.12.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2024 → 30.11.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 06.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2024
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
3191 Hever, BE
3191 Hever, BE
2500 Lier, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.