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Europäisches Patent · EP3218968 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3218968
- Anmeldenummer
- EP15787203
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2015
- Veröffentlicht
- 20.09.2017
- Erteilt
- 10.06.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/629 (2006.01)G02B 6/38 (2006.01)H01R 13/627 (2006.01)
- Priorität
- CH 17472014 11.11.2014CH 7682015 29.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/075116 29.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/074938 19.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 10.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.