OBERBEKLEIDUNGSSTÜCK
Europäisches Patent · EP3219214 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3219214
- Anmeldenummer
- EP17156658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2017
- Veröffentlicht
- 20.09.2017
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 13/00 (2006.01)A41D 3/00 (2006.01)A41D 13/05 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016103588 29.02.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 24.01.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Uni&Forma d.o.o., Planjava 6, 1236 Trzin, Slowenien → Uni&Forma d.o.o., Pod topoli 004, 1218 Komenda, Slowenien
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wagner, Armin
83043 Bad Aibling, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.