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Europäisches Patent · EP3219284 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3219284
Anmeldenummer
EP17161374
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2017
Veröffentlicht
20.09.2017
Erteilt
03.05.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 1/00 (2006.01)
A61C 5/40 (2017.01)
A61C 5/44 (2017.01)
A61C 19/04 (2006.01)
Priorität
JP 2016053740 17.03.2016
JP 2017045774 10.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 13.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

  3. 03.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATOBA, Kazunari

Kyoto, 612-8533, JP

UEDA, Tomoaki

Kyoto, 612-8533, JP

KATO, Kyohei

Kyoto, 612-8533, JP

YAMASHITA, Seiichiro

Kyoto, 612-8533, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.