ZAHNBEHANDLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3219284 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3219284
- Anmeldenummer
- EP17161374
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2017
- Veröffentlicht
- 20.09.2017
- Erteilt
- 03.05.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 1/00 (2006.01)A61C 5/40 (2017.01)A61C 5/44 (2017.01)A61C 19/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016053740 17.03.2016JP 2017045774 10.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATOBA, Kazunari
Kyoto, 612-8533, JP
UEDA, Tomoaki
Kyoto, 612-8533, JP
KATO, Kyohei
Kyoto, 612-8533, JP
YAMASHITA, Seiichiro
Kyoto, 612-8533, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.