STAUBSAUGERFILTERBEUTEL MIT STAUB- UND/ODER FASERFÖRMIGEM RECYCLIERTEN MATERIAL

Europäisches Patent · EP3219375 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3219375
Anmeldenummer
EP16178839
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
11.07.2016
Veröffentlicht
20.09.2017
Erteilt
26.09.2018
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 39/16 (2006.01)
A47L 9/14 (2006.01)
Priorität
EP 16160921 17.03.2016
EP 16160922 17.03.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

  2. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  3. 26.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

Eurofilters N.V.

Lieven Gevaertlaan 21 Nolimpark 1013, 3900 Overpelt, BE

Erfinderin/Erfinder

SCHULTINK, Jan

3900 Overpelt, BE

SAUER, Ralf

3900 Overpelt, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.