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Europäisches Patent · EP3219623 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3219623
Anmeldenummer
EP17151677
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2017
Veröffentlicht
20.09.2017
Erteilt
12.06.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 47/06 (2006.01)
Priorität
US 201615073094 17.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 12.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019

Beteiligte

Inhaberin

Goodrich Lighting Systems, Inc.

3445 S. 5th St., Suite 180, Phoenix, AZ 85040-1169, US

Erfinderin/Erfinder

FRANICH, David

Tempe, AZ 85283, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.