ZUFÜHRVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3219782 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3219782
Anmeldenummer
EP16206829
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2016
Veröffentlicht
20.09.2017
Erteilt
05.09.2018
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C12M 1/00 (2006.01)
C12M 1/22 (2006.01)
C12M 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016103639 01.03.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 05.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

Andreas Hettich GmbH & Co. KG

Föhrenstraße 12, 78532 Tuttlingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Eberle, Klaus-Günter

78532 Tuttlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.