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Europäisches Patent · EP3219861 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3219861
Anmeldenummer
EP17160233
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2017
Veröffentlicht
20.09.2017
Erteilt
22.12.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 11/08 (2006.01)
Priorität
JP 2016056125 18.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022

  2. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  3. 22.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

Beteiligte

Inhaberin

TOTO LTD.

1-1, Nakashima 2-chome Kokurakita-ku, Kitakyushu-shi Fukuoka 802-8601, JP

Erfinderin/Erfinder

TOMONARI, Hiroshi

Fukuoka 802-8601, JP

URATA, Shinichi

Fukuoka 802-8601, JP

OZEKI, Tsuyoshi

Fukuoka 802-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.