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Europäisches Patent · EP3219942 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3219942
Anmeldenummer
EP17159488
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2017
Veröffentlicht
20.09.2017
Erteilt
11.09.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01L 1/344 (2006.01)
Priorität
US 201662307753 P 14.03.2016
US 201715406922 16.01.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 11.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nance, Steve

Highland Village, Texas 75077, US

Snyder, John

Irving, Texas 75062, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.