LEUCHTE MIT BEWEGUNGSDETEKTIONSMITTEL
Europäisches Patent · EP3220042 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3220042
- Anmeldenummer
- EP16160139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2016
- Veröffentlicht
- 20.09.2017
- Erteilt
- 12.09.2018
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21K 9/20 (2016.01)F21S 8/04 (2006.01)F21V 7/00 (2006.01)F21V 23/04 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 21.09.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VENI GmbH, Villa de Meuron, Buristrasse 21, 3006 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2018
- 12.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
8280 Fürstenfeld, AT
2045 Torokbalint, HU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.