FÖRDERSYSTEM
Europäisches Patent · EP3221245 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3221245
- Anmeldenummer
- EP15790589
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2015
- Veröffentlicht
- 27.09.2017
- Erteilt
- 09.01.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 29/24 (2006.01)B65H 5/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 14193513 17.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/075939 06.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/078940 26.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 09.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NOLTING, Erik E.M.
NL-5914 CA Venlo, NL
RIETBERGEN, Mark
NL-5914 CA Venlo, NL
JACOBS, Roy H.R.
NL-5914 CA Venlo, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.