DICHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN VERSCHIEBBAREN FLÜGEL ALS SCHIEBEFLÜGEL ODER VERSCHIEBBAREN HEBE-SCHIEBEFLÜGEL EINES FENSTERS ODER EINER TÜR
Europäisches Patent · EP3221540 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3221540
- Anmeldenummer
- EP15794878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2015
- Veröffentlicht
- 27.09.2017
- Erteilt
- 28.08.2019
- Schutz endet spätestens
- 09.11.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E06B 7/23 (2006.01)E06B 3/263 (2006.01)E06B 3/46 (2006.01)E06B 3/52 (2006.01)
- Priorität
- DE 202014009250 U 21.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/076137 10.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/078961 26.05.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 28.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERENS, Wolfgang
54427 Kell am See, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.