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Europäisches Patent · EP3221600 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3221600
Anmeldenummer
EP15860754
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2015
Veröffentlicht
27.09.2017
Erteilt
08.01.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 12/40 (2006.01)
A47F 5/14 (2006.01)
A47B 57/34 (2006.01)
Priorität
IN 3707MU2014 22.11.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/062139 23.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/081934 26.05.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 08.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAHATONDE, Harishchandra

Pune, Maharashtra 411038, IN

SINHA, Sanjeeb

Pune, Maharashtra 411006, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.